Viesehon begrüßt Dobrindt-Vorschlag
WALDECK/KASSEL-LAND. Bundestagsabgeordneter Thomas Viesehon (CDU) begrüßt als Mitglied des Bundestagsverkehrsausschusses die Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt zu einer Infrastrukturabgabe für die Nutzung des öffentlichen Straßennetzes. Wichtig ist Viesehon dabei vor allem die Zusage, dass es keine Mehrbelastung inländischer Fahrzeughalter gibt und dass ausländischen Nutzer am Erhalt der Deutschen Verkehrsinfrastruktur beteiligt werden. Diese Beteiligung sei gerecht und erbringe nach den Berechnungen des Verkehrsministeriums rund 600 Millionen Euro Mehreinnahmen für den Erhalt der des Straßennetzes.
Bundesminister Dobrindt hatte die CDU-/CSU-Verkehrspolitiker noch am Montag zu einer Sondersitzung der entsprechenden Arbeitsgruppe nach Berlin eingeladen, um persönlich die Pläne zur Einführung einer Infrastrukturabgabe vorzustellen. Auch wenn viele Einzelheiten im laufenden Gesetzgebungsverfahren noch geklärt werden müssen, betonte Viesehon in der Runde seine grundsätzliche Zustimmung. „Gerade für Nordhessen ist es wichtig, weitere Mittel für den Straßenbau einzusetzen. Denn neben dem Bau von weiteren Ortsumfahrungen ist der Weiterbau von A44 und A49 elementar für die Entwicklung unserer Region“, so der Abgeordnete anschließend wörtlich.
Bildunterschrift: Bundestagsabgeordneter Thomas Viesehon (links) wurde gemeinsam mit weiteren CDU-/CSU-Mitgliedern des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur persönlich von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (zweiter von links) über die Einzelheiten seiner Maut-Pläne informiert.