BERLIN. Mit großer Freude reagierte Bundestagsabgeordneter Thomas Viesehon (CDU) auf die Ankündigung der im Bundes- und im Landeshaushalt vorgesehenen Mittel für kommunale Investitionen in den Landkreisen Waldeck-Frankenberg und Kassel. So sollen für den Landkreis Waldeck-Frankenberg und seine Städte und Gemeinden insgesamt 31,0 Mio. € an Mitteln für Infrastrukturprojekte zur Verfügung gestellt werden, wovon der Bund 21,9 Mio. € beisteuert. Sollten Bundestag und Landtag den Planungen der Finanzminister zustimmen, darf sich der Landkreis Kassel mit seinen Kommunen auf insgesamt 25,9 Mio. € freuen, die sich aus 12,5 Mio. € Bundesmitteln und 13,4 Mio. € Landesmitteln zusammensetzen. Viesehon: "Es ist ein wichtiges und richtiges Signal an die Städte und Gemeinden, dass sie der Bund und das Land Hessen bei ihren Anstrengungen, die Infrastruktur vor Ort in Schuss zu halten, noch besser als bislang unterstützt. Gerade als Mitglied des Verkehrsausschusses im Bundestag freue ich mich, dass es uns gelungen ist, die Ausgaben für Infrastruktur deutlich anzuheben. Dabei achten wir trotzdem auf eine solide und nachhaltige Finanzpolitik, immerhin kommt der Bund nun schon das zweite Jahr in Folge ohne neue Schulden aus."
Thomas Viesehon weist zudem darauf hin, dass die Kommunen die Mittel neben originären Verkehrsprojekten auch für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur (vor allem Ganztagsangebote) sowie den Breitbandausbau in der Informationstechnologie verwenden dürfen. "Alle drei Bereiche sind meines Erachtens für die Zukunftsfähigkeit gerade unseres ländlichen Raumes in Nordhessen von zentraler Bedeutung: Nur mit guten und flexiblen Schulangeboten, funktionsfähigen Straßen und einer modernen Breitbandversorgung können wir im Wettbewerb der Regionen den Kampf gegen den demografischen Wandel gewinnen", so der Abgeordnete abschließend.