VOLKMARSEN. Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete Thomas Viesehon (CDU) hat im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der CDU Volkmarsen über sein erstes komplettes Jahr als Bundestagsabgeordneter berichtet. Rund 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger – darunter auch Vertreter von FDP und SPD – nutzten die Gelegenheit, um sich aus erster Hand informieren zu lassen und über aktuelle bundespolitische Themen zu diskutieren.
Viesehon gab zunächst einen Überblick über seine sehr persönlichen Herausforderungen nach der Wahl im Herbst 2013. Obwohl er auch weiterhin seinen Lebensmittelpunkt in Volkmarsens kleinstem Stadtteil Hörle hat, galt es unter anderem möglichst schnell eine Berliner Wohnung zu finden und sich einen zuverlässigen und kompetenten Mitarbeiterstab in der Hauptstadt und im Wahlkreis zuzulegen. Von Vorteil war in diesen ersten Wochen, dass der Bundestag aufgrund der ungewöhnlich langen Koalitionsverhandlungen nicht in allen seinen Gremien bereits voll arbeitsfähig war. Nach Bildung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD mussten dafür umso schneller wichtige Entscheidungen vor allem bei Haushaltsfragen getroffen werden, um in allen anderen Politikbereichen entscheidungsfähig zu sein.
Anschließend erläuterte der Abgeordnete anhand einer typischen Sitzungswoche, an welchen Sitzungen und Veranstaltungen er in Berlin teilnimmt, wie eng getaktet sein Terminkalender dabei ist und wie die Entscheidungsfindung auf Bundesebene in der Regel von statten geht. Er zeigte sich erfreut, dass er letztendlich Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur werden konnte, da diese Bereiche für die Zukunftsfähigkeit seines Wahlkreises eine immense Bedeutung haben. Neben dem Breitbandausbau gerade in ländlichen Regionen, kann er sich somit auch für wichtige Verkehrsprojekte, wie die A49, die A44 und Umgehungsstraßen in Nordhessen einsetzen. Bundespolitisch sei aus Sicht des Verkehrspolitikers aber vor allem zu begrüßen, dass deutlich mehr Mittel für den Bau und die Sanierung von Straßen, Schienen und Wasserwegen durch den Bund zur Verfügung gestellt würden als bislang. Aber auch die Arbeit im Wahlkreis sei für ihn sehr wichtig. Daher hätten sich die sitzungsfreien Wochen zu echten Wahlkreiswochen entwickelt, in denen er eine Vielzahl von Terminen in Waldeck und im Landkreis Kassel wahrnehme.
Einen besonderen Schwerpunkt in seinem Vortrag legte Thomas Viesehon dann auf die bisherige Abarbeitung des Koalitionsvertrages. Insbesondere den Unionsparteien sei es gelungen, dort Wahlversprechen festzuschreiben und zu großen Teilen auch bereits gemeinsam umzusetzen. Konkret nannte Viesehon die Ablehnung von Plänen zur Vergemeinschaftung von Staatsschulden in Europa, den Verzicht auf Steuererhöhungen, die Einführung der Mütterrente und die Erreichung der „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt bereits in 2014 als Erfolge von CDU und CSU. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns und der Rente mit 63 habe die SPD ihrerseits eigene Ziele verwirklichen können. Die Kompromissfindung in der Großen Koalition sei dabei in Einzelfragen nicht immer einfach gewesen, unter dem Strich aber durchaus erfolgreich, so dass Viesehon im Bundestag allen diesen Maßnahmen letztlich auch zustimmen konnte.
Während Viesehon somit innenpolitisch ein überaus positives Fazit ziehen konnte und insbesondere darauf hinwies, dass die Beschäftigungszahlen in Deutschland niemals so hoch waren wie gegenwärtig, musste er zugeben, dass ihn zahlreiche außenpolitische Entwicklungen nach wie vor große Sorgen bereiten. Neben der noch immer schwierigen Wirtschaftslage in vielen Euro-Ländern kam er dabei vor allem auf die zahlreichen gewalttägigen Auseinandersetzungen in unmittelbarer Nähe zur Europäischen Union wie etwa in der Ukraine, in Syrien oder Nordafrika zu sprechen. Nach Viesehons Einschätzung spiele Deutschland auf internationaler Ebene vor allem aufgrund des hohen Ansehens von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine zunehmend wichtigere Rolle und konnte diese zuletzt auch immer wieder erfolgreich wahrnehmen.
Die gute Beteiligung und die rege Diskussionsrunde mit den Teilnehmern bestärkte Thomas Viesehon darin, auch in den anderen Städten und Gemeinden seines Wahlkreises solche Diskussionsabende anzubieten, um seine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis in ungezwungener Runde erläutern zu können.